Allgemeine Geschäftsbedingungen Digitale Inhalte.

1 Vertragspartner

Vertragspartner sind die "Verlag Nicole Laue", und der Kunde.

2 Vertragsgegenstand

Der Vertragsgegenstand ergibt sich aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie aus der jeweiligen Produktbestellseite der Online-Plattform.

3 Zustandekommen des Vertrages

Vorbehaltlich einer gesonderten Regelung kommt der Vertrag mit Zugang der Auftragsbestätigung, spätestens mit Bereitstellung der Leistung Ware zustande.

4 Pflichten und Obliegenheiten des Kunden

Der Kunde hat insbesondere folgende Pflichten:

  1. Soweit der Kunde der "Verlag Nicole Laue" ein SEPA-Lastschriftmandat erteilt hat, hat der Kunde für eine ausreichende Deckung des vereinbarten Abbuchungskontos zu sorgen.
  2. Soweit ein Kunde Daten hinterlegt hat (z. B. Name, Anschrift, Bankverbindung des Rechnungsempfängers sowie der für die Vertragsabwicklung und für RechnungOnline benannten E-Mail Adresse) hat der Kunde jede Änderung der hinterlegten Daten der "Verlag Nicole Laue" unverzüglich mitzuteilen.
  3. Der Kunde hat persönliche Zugangsdaten (wie Kennwort/Passwort) geheim zu halten. Sie dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden und sind vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren. Der Kunde hat Zugangsdaten unverzüglich zu ändern, falls die Vermutung besteht, dass unberechtigte Personen davon Kenntnis erlangt haben.
  4. Die überlassenen Leistungen dürfen nicht missbräuchlich genutzt werden, insbesondere – dürfen keine gesetzlich verbotenen, unaufgeforderten Informationen, Sachen und sonstigen Leistungen (wie z. B. unerwünschte und unverlangte Werbung per E-Mail) übersandt werden. Ferner dürfen keine Informationen mit rechtsoder sittenwidrigen Inhalten übermittelt oder in das Internet eingestellt werden und es darf nicht auf solche Informationen hingewiesen werden. – sind die nationalen und internationalen Urheber- und Marken-, Patent-, Namens- und Kennzeichenrechte sowie sonstigen gewerblichen Schutzrechte und Persönlichkeitsrechte Dritter zu beachten.
  5. Der Kunde, der sich über ein Altersverifikationssystem (AVS) für Erwachsenenangebote angemeldet hat, hat sicherzustellen, dass die Inhalte Minderjährigen nicht zugänglich sind.

5 Nutzung durch Dritte

5.1 Wenn nicht besonders vereinbart, ist es dem Kunden nicht gestattet, die überlassenen Leistungen Dritten zum alleinigen Gebrauch oder zur gewerblichen Nutzung zu überlassen oder an Dritte weiterzugeben oder unter Einsatz der von der "Verlag Nicole Laue" überlassenen Leistungen selbst als Anbieter aufzutreten.

5.2 Der Kunde haftet für alle Schäden und Entgelte, die aus der Nutzung der Leistungen der "Verlag Nicole Laue" durch Dritte entstehen, soweit dem Kunden diese Nutzung zugerechnet werden kann.

6 Besondere Bedingungen für Bezahlinhalte (Paid Content)

6.1 Soweit der Kunde Audio, Video, Spiele, Bilder oder Texte (ebooks, eMagazine, eZeitungen) oder sonstige virtuelle Güter (im Folgenden gemeinsam Paid Content genannt) der "Verlag Nicole Laue" erwirbt, räumt die "Verlag Nicole Laue" dem Kunden ein nicht ausschließliches, nicht unterlizenzierbares und räumlich uneingeschränktes Nutzungsrecht an Paid Content ein. Zeitliche Regelungen und sonstige weitere Regelungen zu den Nutzungsrechten der einzelnen Leistungen können im jeweiligen Bestellvorgang gesondert vereinbart werden.

6.2 Eine über die für die einzelnen Leistungen eingeräumten Nutzungsrechte hinausgehende oder missbräuchliche Nutzung der zur Verfügung gestellten Inhalte ist nicht gestattet, stellt nach geltendem Recht eine Urheberrechtsverletzung dar und ist deshalb verboten.

6.3 Insbesondere ist jede kommerzielle Nutzung der Inhalte ausgeschlossen. Dies gilt vor allem für die öffentliche Wiedergabe, die Verteilung, den Vertrieb oder die sonstige Veräußerung hergestellter Kopien.

6.4 Der Kunde darf ein von der "Verlag Nicole Laue" eingesetztes Digital Rights Management (DRM), sonstige technische Sicherungen und/oder Informationen zur Rechteverwaltung nicht umgehen oder entfernen.

6.5 Der Kunde ist verpflichtet, die Regelungen des Jugendschutzes einzuhalten und Vorkehrungen zu treffen, dass jugendgefährdender Paid Content Kindern und Jugendlichen nicht zugänglich gemacht wird.

6.6 Der Kunde ist darüber hinaus verpflichtet, die "Verlag Nicole Laue" und ihre Erfüllungsgehilfen von allen Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen, die auf einer rechtswidrigen Verwendung von abgerufenem Paid Content durch den Kunden beruhen, freizustellen.

6.7 Der Download und das Streaming von einzelnen Leistungen und Erwerbsvorgängen kann in bestimmten Fällen nur vom Gebiet der Bundesrepublik Deutschland und in Einzelfällen aus Österreich und der Schweiz über eine für dieses Gebiet ausgegebene IP Adresse erfolgen.

6.8 Die vorstehenden Pflichten gelten entsprechend auch für unentgeltlich erworbene Leistungen.

6.9 Eine Verpflichtung der "Verlag Nicole Laue" oder ein Anspruch des Kunden auf die zeitlich unbeschränkte Vorhaltung von Paid Content besteht nicht.

7 Besondere Bedingungen für Software

7.1 Für Software erhält der Kunde und die von ihm eingerichteten Nutzer das nicht ausschließliche, auf die jeweilige Vertragslaufzeit beschränkte, nicht unterlizenzierbare, weltweit gültige Nutzungsrecht an der Software zum eigenen, internen Gebrauch.

7.2 Stellt die "Verlag Nicole Laue" dem Kunden Software zur Verfügung, dient diese nur der Nutzung in unveränderter Form. Mit Nutzung der Software erklärt sich der Kunde mit den Lizenzbedingungen der "Verlag Nicole Laue" oder Drittanbietern von Software einverstanden. Dem Kunden obliegt es, vor Installation der Software alle bereits vorhandenen Daten seines Computers zu sichern. Für Softwarefehler, Datenverluste oder sonstige Schäden, die durch Installation oder Nutzung der Software entstehen, haftet die "Verlag Nicole Laue" nur im Rahmen von Ziffer 12.

7.3 Bereitgestellte Software darf der Kunde nur im Rahmen der nach dem Vertrag vorgeschriebenen Weise nutzen. Es ist insbesondere unzulässig, sofern nicht im Einzelfall gestattet, diese zu kopieren, zu bearbeiten, zu übertragen, zu verändern, zu dekompilieren oder um zu wandeln (Reverse-Engineering).

8 Besondere Bedingungen für E-Mail Dienste

8.1 Soweit die "Verlag Nicole Laue" E-Mail Services zur Verfügung stellt, erfolgt der Empfang und Versand von E-Mails über das Internet. Die "Verlag Nicole Laue" übernimmt keine Gewähr für die Weiterleitung über E- Mail Server, die nicht von ihr selbst betrieben werden und außerhalb ihres Verantwortungsbereichs liegen. Ist der vertraglich vereinbarte Speicherraum des E-Mail Postfachs erschöpft oder wird die vereinbarte zulässige Größe einzelner E-Mails überschritten, werden E-Mails mit entsprechendem Vermerk zurück- gewiesen. Die Aufbewahrungsfrist für E-Mail Nachrichten beträgt sechs Monate ab Eingang der E-Mail im E-Mail Postfach. Nach Ablauf dieser Aufbewahrungszeit sowie bei Beendigung des Vertragsverhältnisses mit dem Kunden werden die E-Mails ohne vorherige Benachrichtigung des Kunden gelöscht.

8.2 Die "Verlag Nicole Laue" führt im Rahmen der E-Mail Services eine Prüfung mittels einer Antivirussoftware durch, die dazu geeignet ist, die üblichen Angriffe durch bereits bekannte Computerviren abzuwehren. Ein 100 %iger Schutz gegen Computerviren kann nach dem derzeitigen Stand der Technik jedoch nicht gewährleistet werden.

8.3 Im Rahmen der E-Mail Services setzt die "Verlag Nicole Laue" zum Schutz vor Spam (elektronische Massen-Postwurfsendungen) Programme ein, die anhand objektiver Kriterien Spam herausfiltern. Je nach Ergebnis der Spam-Prüfung werden herausgefilterte E-Mails entweder sofort gelöscht oder in den Spam-Ordner des Benutzers geleitet und nach 14 Tagen gelöscht. Eine zutreffende Erkennung kann nach dem derzeitigen Stand der Technik jedoch nicht in jedem Fall gewährleistet werden.

9 Zahlungsbedingungen

9.1 Die Abrechnung der für die Inanspruchnahme von Leistungen zu zahlenden Preise erfolgt entsprechend dem vom Kunden ausgewählten Bezahlverfahren. Rechnungen werden, sofern produktspezifisch Rechnungen erstellt werden, im Regelfall elektronisch an die aktuelle E-Mail Adresse des Kunden übermittelt, soweit dem Kunden nicht ausdrücklich die Möglichkeit einer entgeltlichen Papierrechnung angeboten wird.

9.2 Sofern produktspezifisch Rechnungen erstellt werden, werden die Preise mit Zugang der Rechnung fällig. Bei Vereinbarung von RechnungOnline wird die Rechnung für den Kunden in das Kundencenter zum Abruf eingestellt und der Kunde jeweils über die Einstellung einer neuen Rechnung informiert.

9.3 Monatliche Preise sind beginnend mit dem Tage der Bereitstellung zu zahlen. Im Übrigen erfolgt die Abrechnung der für die Inanspruchnahme der Leistungen zu zahlenden Preise entsprechend dem vom Kunden ausgewählten Bezahlverfahren.

9.4 Der Rechnungsbetrag ist auf das in der Rechnung angegebene Konto zu zahlen. Er muss spätestens am zehnten Tag nach Zugang der Rechnung gutgeschrieben sein. Bei einem vom Kunden erteilten SEPA-Lastschriftmandat bucht die "Verlag Nicole Laue" den Rechnungsbetrag nicht vor dem siebten Tag nach Zugang der Rechnung und der SEPA-Vorabankündigung (Pre-Notification) vom vereinbarten Konto ab.

9.5 Erfolgt eine Sperre bzw. Zurückbehaltung der Leistungen aus vom Kunden zu vertretenden Gründen, hat der Kunde die Kosten der Sperre zu tragen und der Kunde bleibt verpflichtet, die monatlichen Preise zu zahlen.

9.6 Ein Aufrechnungsrecht steht dem Kunden nur zu, soweit seine Gegenforderung rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur wegen Gegenansprüchen aus diesem Vertragsverhältnis zu.

10 Eigentumsvorbehalt Die "Verlag Nicole Laue" behält sich das Eigentum und einzuräumende Rechte bis zur vollständigen Bezahlung der geschuldeten Vergütung vor. Nutzungsrechte an herunter geladenen Inhalten werden bis zur vollständigen Zahlung lediglich widerruflich gewährt.

11 Änderung der Umsatzsteuer Bei einer Änderung des gesetzlich vorgeschriebenen Umsatzsteuersatzes werden ab diesem Zeitpunkt die Preise entsprechend geändert.

12 Haftung

12.1 Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei Fehlen einer garantierten Eigenschaft haftet die "Verlag Nicole Laue" für alle darauf zurückzuführenden Schäden unbeschränkt.

12.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet die "Verlag Nicole Laue" im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt. Wenn die "Verlag Nicole Laue" durch leichte Fahrlässigkeit mit ihrer Leistung in Verzug geraten ist, wenn ihre Leistung unmöglich geworden ist oder wenn die "Verlag Nicole Laue" eine wesentliche Pflicht verletzt hat, ist die Haftung für darauf zurückzuführende Sach- und Vermögensschäden auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine wesentliche Pflicht ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

12.3 Die Haftung für alle übrigen Schäden ist ausgeschlossen, insbesondere für Datenverluste oder Hardwarestörungen, die durch Inkompatibilität der auf dem PC-System des Kunden vorhandenen Komponenten mit der neuen bzw. zu ändernden Hard- und Software verursacht werden und für Systemstörungen, die durch vorhandene Fehlkonfigurationen oder ältere, störende, nicht vollständig entfernte Treiber entstehen können. Die Haftung nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleibt unberührt.

13 Vertragslaufzeit/Kündigung

13.1 Die Vertragslaufzeiten und besonderen Kündigungsfristen ergeben sich aus den jeweiligen produktspezifischen Bestellprozessen.

13.2 Das Recht aus wichtigem Grund zu kündigen, bleibt unberührt.

13.3 Eine Kündigung muss in Textform (z. B. per Brief oder E-Mail) erfolgen.

13.4 Kündigt die "Verlag Nicole Laue" den Vertrag vorzeitig aus einem vom Kunden zu vertretenden wichtigen Grund, ist der Kunde verpflichtet, der "Verlag Nicole Laue" einen in einer Summe fälligen pauschalierten Schadensersatz in Höhe der Hälfte der bis zum Ablauf der vereinbarten Vertragslaufzeit zu entrichtenden restlichen monatlichen Preise zu zahlen. Der Schadensbetrag ist höher anzusetzen, wenn die "Verlag Nicole Laue" einen höheren Schaden nachweist. Er ist niedriger anzusetzen bzw. entfällt, wenn der Kunde nachweist, dass ein wesentlich geringerer oder überhaupt kein Schaden eingetreten ist.

13.5 Unterhält der Kunde ein Kundenkonto, das auf seine Veranlassung oder durch Kündigung der "Verlag Nicole Laue" gelöscht wird, ist der Bezug von Leistungen nicht mehr möglich.

14 Sonstige Bedingungen

14.1 Die "Verlag Nicole Laue" ist berechtigt, die Leistungen durch Dritte als Subunternehmer zu erbringen. Die "Verlag Nicole Laue" haftet für die Leistungserbringung von Subunternehmern wie für eigenes Handeln.

14.2 Der Kunde kann die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung der "Verlag Nicole Laue" auf einen Dritten übertragen.

14.3 Für die vertraglichen Beziehungen der Parteien gilt deutsches Recht.

Kontakt:
Verlag Nicole Laue
Heubergweg 6
82490 Farchant
Germany

E-Mail: info@laue-net.de
Telefon: +49 (88 21) 9 66 91 90